@LeelaTorres
Image 1:
Arbeitsrecht gegen Rassismus

Prof. Dr. Johanna Wenckebach

INHALT

to

Von der aktuellen gesellschaftlichen

Relevanz antirassistischen Arbeitsrechts

ar die Geschichte des Rassismus ist
lang

p) Erstmals fundierte Forschung zu
Rassısmus

Betriebe, Arbeitsplatz und Gewerk-

schaft: Integration, Selbstermächtigung

oder Gefahrenzone?

a) Betriebliche Mitbestimmung als

Selbstermächtigung

b) Lernfähige Gewerkschaften, mün-

c) Arbeitsgericht Berlin: Alltagsrassis-
mus ernst nehmen

d) Rassismus beurteilen: „eine sehr

undankbare Aufgabe“ ?

€) Bundesarbeitsgericht: Rassistische
Hetze in Chatgruppen als Kündi-
gungsgrund

Jenseits von Kündigungen und Gerichts-

verfahren: Betrieblicher Handlungs-
bedarf

Handlungsbedarf in der Praxis, der
Rechtspolitik und der Wissenschaft des

Arbeitsrechts

BetrVG und AGG auf die Höhe
der Zeit bringen

b) Migrantische Arbeit effektiv

schützen

dige Beschäftigte statt „Gastarbeiter“

c) Rassistischer Arbeitsmarkt? a)

Rassismus vor den Arbeitsgerichten:
jüngste Rechtsprechung

je 7

2) Kaum Klagen von Betroffenen:
Strukturelles Antidiskriminierungs-

recht fehlt

b) Kündigungsschutz: Ein ambivalentes
Feld für proaktiven Antirassismus

c) Rechtsprechung und Wissenschaft
diversifizieren

6 Bazıt:

Um es gleich vorwegzunehmen: Dieser Beitrag kann aufgrund der gesellschaftlichen
und juristischen Tiefe des Themas „Arbeitsrecht gegen Rassismus“ nur als eine Ein-
ladung dienen, sich mit dem Thema zu befassen, Perspektiven zu verändern und ins-
besondere auch zu forschen. Die angesprochenen Urteile dienen als Beispiele. Die
(Arbeits-)Rechtswissenschaft ist mit umfangreicheren Werken, die sich mit Thema in
der gebotenen Ausführlichkeit widmen', nicht gerade überschwemmt. Es lässt sich
nicht behaupten, zu Rassismus im Arbeitsrecht sei alles schon gesagt, es gäbe keinen
Bedarf, weiterzudenken und Fragen zu stellen. Hierzu soll dieser lext einen Beitrag
leisten. Ohne allerdings dabei der Komplexität in den gebotenen Abwägungen der hier
aufgegriffenen Beispielsfälle vollumfänglich gerecht werden zu können.

Rassismus in rechtlichen, ins-
ist die Unsicherheit, Rassis-
chtswissenschaft und -praxis

Es lässt sich noch immer eine Schwierigkeit ausmachen,
besondere gerichtlichen Verfahren zu adressieren. Zwar
mus zu erkennen und zu beschreiben, keinesfalls auf Re

a EIER,

Grundlegend Doris Liebscher, Rasse im Recht - Recht gegen Ra
Arbeitsrecht Christoph Fröb, Die Bekämpfung von Rassısmus UNC
Arbeitsrecht, Spri 2017, nn 5
Liebscher, oe Franke/ Rosa Krecek, Rassistische Diskriminierungen und das
Arbeitsrecht, NZA 2022, 297, 301.

assismus, Suhrkamp 2021; zum
I Fremdenfeindlichkeit im

2

155

Image 2:
Jahrbuch des
Arbeitsrechts

Gesetzgebung
Rechtsprechung
Literatur

Dokumentation für das Jahr 2022

Herausgegeben von
Inken Gallner,
Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts

100 Jahre

Image 3:
setzgeber KONnNE GAS ETLIIRALTCCHIE TAKBER. CEEER ae en En I LEER KEBEGER Einen
Transparenzverstoß verletzen. Ulber beschreibt die fehlende Horizontalwirkung y
Richtlinien und führt die Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung als Ausweg de
Durchsetzungsdefizits bei fehlender Umsetzung „reinen“ nicht pri

ven Richtlinienrechts an. Im Weiteren behandelt Ulber vertieft mehrere Themenkom
plexe: das Verhältnis von Gesetzgebung und Rechtsprechung bei der Richtlinienum-
setzung, die Aufgabenverteilung zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union
und den nationalen Gerichten bei der richtlinienkonformen Auslegung, die unions
rechtliche Herleitung der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung, den Anwen
dungsbereich dieser Pflicht, die sog. Vorwirkung von Richtlinien, den Einfluss der
richtlinienkonformen Auslegung auf das nationale Recht, die Grenzen der richtlinien.
ind das Transparenzgebot innerhalb der richtlinienkonformen

närrechtsgestürz.

konformen Auslegu:
Auslegung.

Die Justiziarin der /G Metall Prof. Dr. Johanna Wenckebach richtet einen flammenden
Appell an die arbeitsrechtliche Community
vont die aktuelle gesellschaftlich Relevanz antirassistischen Arbeitsrechts und be-
leuchtet dabei die Geschichte des Rassismus sowie die aus ihrer Sicht erstmals fundier-
e Forschung zu Erscheinungsformen und Folgen des Rassismus im Deutschland der
Gegenwart. Wenckebach stellt die Fragen, ob Betriebe, Arbeitsplätze und Gewerk
schaften der Integration und Selbstermächtigung dienen oder Gefahrenzonen sind
Danach schlägt sie den Bogen über die jüngere Rechtsprechung der Arbeitsgerichts-
barkeit zu Rassismusfragen zu den antirassistischen Handlungsnotw
Betrieb, in der Rechtspraxis, der Rechtspolitik und der Rechtswissenschaft. Neben
nötigem politischen Handeln verlangt Wenckebach Juristinnen und Juristen ab,
informieren, hinzusehen und rassismuskritisches Wissen in die jeweilige juristische
Tätigkeit einzubeziehen.

‚Arbeitsrecht gegen Rassismus“. Sie be-

Ich danke Frau Annett Steiger und Frau Carmen Bielstein sehr herzlich für den mit
großer Sorgfalt erstellten Dokumentationsteil dieses Jahrbuchs.

Erfurt, im Januar 2024 Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts
Inken Gallner

El