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Ein Drittel hält kleine Parteien für überflüssig, das macht mich wirklich traurig ☹️


Lohnt es sich in diesen Zeiten noch, sich für kleine Parteien einzusetzen?

Bei der Bundestagswahl haben hier sehr viele Accounts dazu aufgerufen, solche Parteien nicht zu wählen, auch wenn sie teilweise deren Programme gut fanden.

Gerne könnt ihr eure Abstimmung auch zusätzlich begründen.

:boost_ok:
#KleineParteien #Wahlrecht #Bundestagswahl #5%Hürde


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Als Antwort auf Don di Dislessia

Das ist nicht das, was ich in den Kommentaren lese. Das Problem ist, dass man sich nicht sicher sein kann, dass die eigene Stimme die gewünschte Wirkung hat. Und wenn die tatsächliche Wirkung dann die Stärkung von Faschisten ist, dann ist es nachvollziehbar, dass man besser eine große Partei wählt, die den Faschisten Sitze im Parlament streitig machen kann.
Als Antwort auf nimi

was auf Dauer dazu führen wird, das die Demokratie sich selbst abschafft.

Wir müssen unser Wahlverfahren ändern, aber mit so starken faschistischen und ultrakonservativen Kräften im Parlament ist das natürlich nicht möglich.

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Bench Mark
Die 5%-Hürde wurde aus gutem Grund eingeführt.
Als Antwort auf Bench Mark

Und hat sich m.E. überholt. Gäbe es eine 3 Prozent-Hürde hätte ich wahrscheinlich anders gewählt.
Gut, wir hätte dann die FDP erneut im Bundestag. Das wär doof, aber demokratisch🤷🏽‍♀️😅
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Bench Mark
Was hindert Parteienbündnisse administrativ daran, mit einer gemeinsamen Liste anzutreten? So können sie über die 5%-Hürde kommen.
Als Antwort auf EngelMichelmann 👼 Antifaschist

Sehe ich genauso. Die 5% waren gut und hatten ihre Zeit. Ob sie heute noch die parlamentarische Demokratie stabil halten (oder nur noch immer größere Teile des Wahlvolks demobilisieren) werden wir bald sehen.
@benchmark @energisch_ @don
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Raffie
Davon habe ich bisher tatsächlich noch nie gehört. Wie machen das denn CDU/ CSU seit jeher? Ich war eigentlich bisher davon ausgegangen, dass es sich hier um ein Parteienbündnis handelt.
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Als Antwort auf Raffie

@Raffie @Mensch, Marina @Bench Mark @Don di Dislessia die dürfen das machen weil nur entweder cdu oder csu in einem Bundesland wählbar sind. Sich beide als Bündnis wählen lassen (um die Stimmen dann aufzuadieren) ist aktuell nicht zulässig.
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zombiecide
Also.
- in großen Parteien werden die verschiedenen Themen unter den Leuten aufgeteilt, und wer sich mit etwas nicht auskennt, verlässt sich idealerweise auf die Einschätzung der Kollegys die das tun weil sie tief im Thema sind und mit Leuten vom Fach arbeiten
- in der Regierung ist Fraktionsdisziplin nach Koalitionsvertrag wichtig; je mehr Parteien desto schwieriger ist die Bildung einer Koalition
- deshalb wurde die 5%-Hürde eingeführt 1/3
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (4 Wochen her)
Als Antwort auf zombiecide

Ich fände es sinnvoll wenn wir zugeben würden 'eine Partei mit wenig Mandaten hat nicht die Kapazität, alle Themen zu bearbeiten' und zB dass Parteien mit <10% im letzten Wahlergebnis ein Disziplinsversprechen ablegen zu Parteien >5% abgeben, sagen wir Tierschutzpartei würde dann Wahlprogramme lesen und vllt zur Linken bis auf Themen zum Tier- und Umweltschutz versprechen, Christenpartei zu CxU außer bei Bildung/Familien oder so. 2/3
Als Antwort auf zombiecide

Wenn es dann zu Koalitionsverhandlungen kommt, kann eine größere Partei dieses Versprechen annehmen, verpflichtet sich damit in den entsprechenden Punkten die Standpunkte der kleinen Partei mit in der Verhandlung zu vertreten, wird aber sonst von der kleineren Partei unterstützt.

Ich hab jetzt keine Ahnung ob dies besser funktionieren würde, aber so funktionieren doch Bündnisse auf kommunaler Ebene auch?
3/3

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Jörg Seidel
wie machen cdu csu das?
@benchmark @don
Als Antwort auf zombiecide

Viel wichtiger wäre, dass das allgemeine Wahlrecht wieder besser die Bevölkerung abbildet. Vob 82 Millionen waren deutlich weniger als 60 Millionen. wahlberechtigt. Und wir haben keine 23 Millionen Unter-18Jährige.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (4 Wochen her)
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Jörg Seidel
Gerade mal rumgegoogled. Tatsächlich riskiert auch die CSU an der 5% Hürde zu scheitern. Die diese Wahl noch geltende Grundmandatsklausel (3 gewonnenw Wahlkreise) gilt ab der nächsten Wahl vorraussichtlich nicht mehr.
@benchmark @don
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Jörg Seidel
Dann haben sie bundesweit über 5%
@benchmark @don
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Brainworm
Das Langzeitziel ist ja genau das: Aushöhlung der Demokratie, immer mehr Menschen in die Politikverdrossenheit treiben, wichtige Themen (Klima, etc.) absichtlich ausklammern und dann irgendwann mit dem ,,starken,, Mann um die Ecke kommen. Faschistisch motivierter Personenkult. Kommt bekannt vor?
Lindner
Söder
Wagenknecht
Höcke
Hitler
Jetzt Merzminitrump. Immer geht es um Personenkult zum Geldverdienen. 🤑🤑🤑🤑🤑🤑
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Jörg Seidel
Minister kann ja noch gehen, aber warum sollte man denen das geben. Sie hätten keine Abgeordneten.
@benchmark @don
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Jörg Seidel
Sie konzentrieren sich darauf das Wahlrecht wieder zu ändern. Siehe Aussagen auxh von #Merz.
@benchmark @don
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friendica (DFRN) - Link zum Originalbeitrag
wolf
@Mensch, Marina @Bench Mark @Don di Dislessia @Jörg Seidel sie glauben leider immer noch wirklich, dass sie der AFD Wähler:innen mit Ausländerrausparolen abgewinnen könnten. Ist zwar Quatsch, aber sie glauben es echt immer noch :-(

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