Verbotsantragsberechtigt für ein #AfDVerbot sind ja genau 3 Gremien:
- Bundestag
- Bundesregierung
- Bundesrat
Da ersterer ja erfolgreich verschleppt wurde und zweitere es wohl mit CDU unter März kaum bringen wird, frage ich mich, ob es nicht vielleicht realistisch wäre, im #Bundesrat eine Initiative zu starten? Gibts da schon irgend wen, der da in diese Richtung arbeitet? Noch haben wir ja keine Landesregierungen mit AFD-Beteiligung. spätestens dann ist diese Chance dann jedenfalls auch vorbei und das wird nicht mehr so lange dauern :-(
mögen das
teilten dies erneut
culpaplex
Als Antwort auf wolf • • •"Update 11.10.24: Nachdem der Bundesrat trotz Übergabe der Petition am 31.01.2024 nicht tätig geworden ist, richten wir diese Petition nun zusätzlich auch an den Bundestag." (innn.it/afdverbot)
Siehe auch: verein.innn.it/newsroom/2025/p…
„Prüft ein AfD-Verbot!“ – Das geschah bisher …
innn.it (innn.it e.V.)wolf mag das.
Ulli
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Ein Antrag muss irgendwann abgestimmt werden, und dann sieht jeder, auf welcher Seite der Demokratie die Herren stehen…
wolf mag das.
Ulli
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Wenn ich nicht optimistisch wäre, wäre ich längst ausgewandert…
wolf
Unbekannter Ursprungsbeitrag • •Ulli
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Ja, Kanada (wobei ich dafür vermutlich zu alt bin), Australien, Neuseeland wären auch unsere ersten Überlegungen.
Es ist mittlerweile sehr schwierig geworden auf der Welt…
Ulli
Als Antwort auf wolf • • •Und Integration heißt für mich auch, dass ich die Sprache können/lernen muss…